Einsatz für das bürgernahe Krankenhaus hat sich gelohnt

In dieser Woche hat der Niedersächsische Landtag das neue Nds. Krankenhausgesetz (NKHG) beschlossen.Kern ist die Stärkung der Leistungsfähigkeit und Bürgernähe der Nds. Krankenhäuser durch die Neuordnung der Investitionsfinanzierung.Neben der Beibehaltung der Einzelförderung wird es zukünftig eine Pauschalfinanzierung geben, die sich im Wesentlichen aus einer Bettenpauschale und einer neuen Leistungspauschale zusammensetzt.
CDA-Landesvorsitzender Max Matthiesen, MdL: „Dabei wird es nur Gewinner und keine Verlierer geben. Dafür hat die CDU-Landtagsfraktion im Gesetzgebungsverfahren gesorgt.“ Zu diesem Zweck sind in dem Landeshaushalt zusätzlich 2 Millionen jährlich eingestellt worden.
Matthiesen: „Erfreulich ist auch, dass die CDU-Landtagsfraktion die Forderung von SPD und Grünen abgelehnt hat, die niedersächsischen Krankenhäuser unter ein dirigistisches Damoklesschwert zu stellen und sie bei angeblichen Versäumnissen aus dem Krankenhausplan heraus zunehmen.“ Die Pauschalkritik des Landesrechnungshofes treffe nicht zu, dass zu viele und zu kleine Krankenhäuser vorhanden seien. Matthiesen abschließend: „Wir wollen auch in Zukunft das bürgernahe Krankenhaus in Niedersachsen.“